Alle vier Jahre zur Wahlurne gehen und das Heft aus der Hand geben ist vielen Menschen in Deutschland nicht mehr genug. Vier Jahre lang dasitzen und zusehen, wie einige Wenige über die Köpfe der Mehrheit hinweg regieren ist alles andere als demokratisch. Mit Keine Partei möchten wir ein Instrument etablieren, mit dem es dem normalen Bürger möglich ist auch während der vier Jahre bis zur nächsten Wahl Einfluss auf die Politik zu nehmen – wieder selbst Entscheidungen für wichtige Bereiche des eigenen Lebens treffen zu können.

Mehrheiten, die keine sind

Zur letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal 70,8%, der niedrigsten Wahlbeteiligung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Rechnet man die ungültig abgegebenen Stimmen hinzu, sind gut 30% aller wahlberechtigten Bürger in Deutschland und damit ihre Interessen nicht durch eine Partei im Bundestag vertreten. Damit einher geht die Tatsache, dass die regierungsbildenden Parteien faktisch keine durch das Volk legitimierte Mehrheit besitzen und damit auch nicht im Interesse der Mehrheit Politik betreiben. Auf kommunaler und Landesebene zeichnet sich ein noch drastischeres Bild. Hier werden zum Teil Wahlbeteiligungen von unter 50% erreicht, so dass man selbst bei einem eindeutigen Wahlsieg einer einzelnen Partei oder einer Regierungsbildung durch eine große Koalition nicht von einer Mehrheit sprechen kann.

Allgemeine Politikverdrossenheit mag eine Ursache für eine solch niedrige Wahlbeteiligung sein – wird den Nichtwählern aber nicht gerecht. Zum einen entsteht dieses Desinteresse am demokratischen Prozess nicht ohne Grund – immer wieder aufs neue gebrochene Wahlversprechen und die Ohnmacht außerhalb der Parlamente Einfluss auf das politische Geschehen zu haben, hinterlassen ihre Spuren. Zum anderen ist auch das Nicht- oder Ungültigwählen eine politische Aussage, die ernst genommen werden muss. Wer von der etablierten Politik irgnoriert wird, wendet sich all zu oft extremen Parteien zu, mit denen er glaubt seinen Protest artikulieren zu können.

Ungültige oder nicht abgegebene Stimmen werden in Deutschland zwar gezählt, ihnen wird jedoch kein politisches Gewicht zugesprochen. Sie erscheinen lediglich in den Statistiken. Die Macht im Staate wird nur durch gültig abgegebene Stimmen verliehen. Ein System, auf das sich die politischen Parteien, allen voran die etablierten Volksparteien SPD und CDU, seit Jahrzehnten stützen. Sie können letztendlich völlig vorbei am Bürger entscheiden und vier bzw. fünf Jahre lang schalten und walten, ohne dass der Wähler noch einen Einfluss auf seine Volksvertretung nehmen kann.

Keine Partei...

... und deine Stimme zählt

Keine Partei will dem entgegentreten und dem normalen Bürger wieder eine Möglichkeit bieten aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen in den Parlamenten zu nehmen.

Ziel ist es mit Keine Partei sich als Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes an politischen Wahlen zu beteiligen. Damit ist jede Stimme für Keine Partei eine gültige Stimme und geht nicht, wie bei ungültigen oder erst gar nicht abgegebenen Stimmen, verloren. Jede Stimme für Keine Partei ist eine Stimme weniger für eine andere Partei und eine Stimme mehr für die Möglichkeit direkt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.