Direkte Demokratie, eine echte Alternative zur eingefahrenen Parteienpolitik – das will Keine Partei erreichen. Alle vier Jahre zur Wahlurne gehen und das Heft aus der Hand geben ist vielen Menschen in Deutschland nicht mehr genug. Vier Jahre lang dasitzen und zusehen, wie einige Wenige über die Köpfe der Mehrheit hinweg regieren ist alles andere als demokratisch. Mit Keine Partei möchten wir ein Instrument etablieren, mit dem es dem normalen Bürger möglich ist auch während der vier Jahre bis zur nächsten Wahl Einfluss auf die Politik zu nehmen – wieder selbst Entscheidungen für wichtige Bereiche des eigenen Lebens treffen zu können.

Mehrheiten, die keine sind

Zur letzten Bundestagswahl im Jahr 2009 lag die Wahlbeteiligung bei gerade einmal 70,8%, der niedrigsten Wahlbeteiligung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Rechnet man die ungültig abgegebenen Stimmen hinzu sind gut 30% aller wahlberechtigten Bürger in Deutschland und damit ihre Interessen nicht durch eine Partei im Bundestag vertreten. Damit einher geht die Tatsache, dass die regierungsbildenden Parteien faktisch keine durch das Volk legitimierte Mehrheit besitzen und damit auch nicht im Interesse der Mehrheit Politik betreiben. Auf kommunaler und Landesebene ist dieses Bild noch wesentlich drastischer. Hier werden zum Teil Wahlbeteiligungen von unter 50% erreicht, so dass man selbst bei einem eindeutigen Wahlsieg einer einzelnen Partei oder einer Regierungsbildung durch eine große Koalition nicht von einer Mehrheit sprechen kann.

Allgemeine Politikverdrossenheit mag eine Ursache für eine solch niedrige Wahlbeteiligung sein – wird den Nichtwählern aber nicht gerecht. Zum einen entsteht dieses Desinteresse am demokratischen Prozess nicht ohne Grund – immer wieder aufs neue gebrochene Wahlversprechen und die Ohnmacht außerhalb der Parlamente Einfluss auf das politische Geschehen zu haben hinterlassen verständlicherweise ihre Spuren. Zum anderen ist auch das Nicht- oder Ungültigwählen eine politische Aussage, die ernst genommen werden sollte.

Jede Stimme, die nicht für eine etablierte Partei abgegeben wird ist ein Zeichen des Protestes – ein Zeichen, dass die Menschen den Parteien kein Vertrauen mehr schenken oder deren Programme für nicht wählbar erachten.

In Deutschland werden diese Stimmen nicht gezählt. Sie erscheinen in den Statistiken ohne auch nur das geringste politische Gewicht zu haben. Die Macht im Staate wird nur durch gültig abgegebene Stimmen verliehen. Ein System, auf das sich die politischen Parteien, allen voran die etablierten Volksparteien, stützen. Sie können letztendlich völlig vorbei am Bürger entscheiden und vier bzw. fünf Jahre lang schalten und walten, ohne dass der Wähler noch einen Einfluss darauf nehmen kann.

Stattdessen muss der mündige Bürger befürchten bei der Wahrung seiner Rechte mit der Staatsgewalt konfrontiert zu werden. Sei es auf der Straße, wie das vergangene Jahr eindrucksvoll in Stuttgart und Gorleben gezeigt hat, oder vor den Gerichten. Andere demokratische Instrumente, mit denen dem Bürger ein Mitbestimmungsrecht im Parlament, abseits der Wahlen suggeriert werden soll haben sich als ebenso wirkungslos erwiesen. Selbst wenn es Petitionen, die von zehntausend oder gar hunderttausend Bürgern unterzeichnet über den Petitionsausschuss im Bundestag landen, können diese von den Parteien folgenlos ignoriert werden.

Keine Partei...

... und deine Stimme zählt

Keine Partei will dem entgegentreten und dem normalen Bürger wieder eine Möglichkeit bieten wieder aktiv Einfluss auf politische Entscheidungen in den Parlamenten zu nehmen.

Keine Partei ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Damit ist jede Stimme für Keine Partei eine gültige Stimme und geht nicht wie bei ungültigen oder erst gar nicht abgegebenen Stimmen verloren. Jede Stimme für Keine Partei ist eine Stimme weniger für eine andere Partei und eine Stimme mehr für die Möglichkeit direkt Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen.